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- Sozialrecht
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Zum Anspruch auf Abänderung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung, § 48 SGB X.
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Anwendung der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz".
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Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens -"G"-.
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(Bitte beachten: Die Fassungen der Entscheidungen, die Sie unter den folgenden Links finden, werden durch Scannen der Entscheidungsumdrucke hergestellt. Trotz äußerster Sorgfalt können Übertragungsfehler bei diesem Verfahren nicht vollständig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der Übertragung wird daher keine Haftung übernommen. Die Entscheidungen sollten in jedem Fall nicht ohne anwaltlichen Beistand bzw. ergänzende Beratung als Grundlage eigenen juristischen Vorgehens verwendet werden; jeder Fall ist schließlich immer individuell zu beurteilen!)
(Hinweis: Der Stern [*] nach einer Vorschrift ist ein Link, mit dem die jeweilige Vorschrift in einem neuen Fenster gezeigt wird.)
Die in den Entscheidungen erwähnten Gesetze können z. Bsp. nachgelesen werden unter Deutsche Gesetze im WWW
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